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   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 19 B 434/04   

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https://dejure.org/2004,23999
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 19 B 434/04 (https://dejure.org/2004,23999)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.05.2004 - 19 B 434/04 (https://dejure.org/2004,23999)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Mai 2004 - 19 B 434/04 (https://dejure.org/2004,23999)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchsetzung einer Beschwerde gegen einen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes ergangenen verwaltungsgerichtlichen Beschluss; Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Erteilung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2003 - 19 B 1953/03
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 19 B 434/04
    Nach der dem Senat aus dem - im angefochtenen Beschluss des Verwaltungsgerichts angeführten - Verfahren 19 B 1953/03 bekannten Ermessenspraxis des Antragsgegners ist eine wesentliche Voraussetzung für die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 SchPflG zum Besuch einer ausländischen Schule, dass das schulpflichtige Kind sich im Sinne der Nr. 3.12 des Runderlasses des (früheren) Kultusministeriums über Ausnahmegenehmigungen zum Besuch ausländischer Schulen vom 29. August 1975, GABl NRW S. 497, zuletzt geändert durch Runderlass vom 17. Februar 2003, ABl NRW S. 78, nachweislich nur vorübergehend im Bundesgebiet aufhält.

    OVG NRW, Beschluss vom 14. Oktober 2003 - 19 B 1953/03 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.1999 - 19 B 1774/98

    Besuch einer ausländischen Schule; Ausnahmegenehmigung; Anspruch auf Erteilung;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 19 B 434/04
    Das lässt sich insbesondere den Ausführungen in dem vom Antragsteller angeführten Beschluss des Senats vom 3. Februar 1999 - 19 B 1774/98 - nicht entnehmen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2013 - 19 E 1041/12

    Wechsel eines Schülers von einer ausländischen Schule in Deutschland in eine

    OVG NRW, Beschlüsse vom 12. April 2006 - 19 B 232/06 -, S. 5 des Beschlussabdrucks, vom 28. Mai 2004 - 19 B 434/04 -, juris, Rdn. 16 bis 19, und vom selben Tage - 19 B 452/04 -, juris, Rdn. 16 (Widerruf oder Rücknahme einer Ausnahmegenehmigung); Minten, in: Jülich/van den Hövel, Schulrechtshandbuch NRW, Stand: April 2013, § 34, Rdn. 10.
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